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    • 专利摘要:
    Offenbart ist eine Bremsverstärkervorrichtung, in der der Aufbau eines Ventilmechanismus und insbesondere der eines Unterdruck-Ventilsitzes vereinfacht ist, so dass die Umfangslänge des Unterdruck-Ventilsitzes und die Fläche, durch welche die Druckdifferenz zwischen einer Konstant-Druckkammer und einer Variabel-Druckkammer auf ein Unterdruck-Ventil wirkt, einfach so eingestellt oder konstruiert werden kann, dass die Ventileigenschaften erfüllt werden. Die Bremsverstärkervorrichtung ist von der Bauart, dass, wenn eine Kraft, mit der auf ein Bremspedal gedrückt wird, einen Tauchkolben und einen Abgabekolben dazu veranlasst, sich relativ zueinander zu bewegen, ein Schalten ausgeführt wird, so dass eine Variabel-Druckkammer entweder mit der Atmosphäre oder einer Konstant-Druckkammer verbunden wird und dass die Druckdifferenz zwischen der Variabel-Druckkammer und der Konstant-Druckkammer somit ein Aufteilelement und einen Abgabekolben dazu veranlasst, sich vorwärts zu bewegen, wobei eine Abgabestange gedrückt wird, um druckbeaufschlagtes Bremsfluid in einem Hauptzylinder zu erzeugen. In der Bremsverstärkervorrichtung der vorstehenden Bauart stehen geschlossene, längliche Unterdruck-Ventilsitze von einem flachen hinteren Endflächenabschnitt des Abgabekolbens hervor, um Kanäle kreisförmig zu umgeben, welche mit der Konstant-Druckkammer in Verbindung stehen, während ein ringförmiger Ventilsitz an der Hinterfläche des Tauchkolbens ausgebildet ist, um einen ...
    公开号:DE102004019358A1
    申请号:DE200410019358
    申请日:2004-04-21
    公开日:2004-11-18
    发明作者:Kaoru Kariya Tsubouchi
    申请人:Advics Co Ltd；
    IPC主号:B60T13-57
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Bremsverstärkervorrichtung,die in ein Bremssystem fürmotorisierte Fahrzeuge eingebaut wird.
    [0002] Bisherwar eine Bremsverstärkervorrichtung wiein der japanischen ungeprüftenveröffentlichten PatentanmeldungNr. 9-39777 (1997-39777) bekannt. In der bekannten Bremsverstärkervorrichtung istder Innenraum einer Verstärkerschaledurch eine Membran in eine Variabel-Druckkammer und eine Konstant-Druckkammerunterteilt und ein Abgabekolben ist an der Membran befestigt. DieBewegung der Membran in der Vorwärts-und Rückwärtsrichtung wirdvon dem Abgabekolben an eine Abgabestange durch einen Reaktionsmechanismus übertragen,wobei ein Kolben, der mit dem Reaktionsmechanismus verbunden ist,durch ein Bremspedal axial bewegt wird. Ein zylindrischer Abschnitt,der den Kolben darin aufnimmt, steht nach hinten von dem Abgabekolbenhervor und der zylindrische Abschnitt tritt luftdicht durch eineHinterwand der Verstärkerschale,um nach hinten hervorzustehen. An einer Bodenfläche des Abgabekolbens ist einUnterdruck-Ventilsitz ausgebildet, um sich ringförmig um die Innenfläche des zylindrischenAbschnitts zu erstrecken und eine ringförmige Nut zwischen dem Unterdruck-Ventilsitzund der Innenflächedes zylindrischen Abschnitts steht mit der Variabel-Druckkammer mittelseines Kanals, der in dem Abgabekolben ausgebildet ist, in Verbindung.Des weiteren ist ein ringförmigerAtmosphären-Ventilsitzauf der Hinterflächedes Kolbens ausgebildet. Ein Ventilelement ist luftdicht in denzylindrischen Abschnitt des Abgabekolbens gepasst und ist mit einemUnterdruck-Ventil und einem Atmosphären-Ventil versehen, welchejeweils mit dem Unterdruck-Ventilsitz und dem Atmosphären-Ventilsitzin Kontakt bringbar sind. Das Ventilelement ist in dem zylindrischenAbschnitt aufgenommen und wird durch eine Druckfeder nach vorn gedrängt. EinVerbindungskanal ist auf dem Seitenwandabschnitt des Ventilelementszwischen dem Unterdruck-Ventil und dem Atmosphären-Ventil ausgebildet undder Verbindungskanal stellt die Verbindung zwischen dem Innenraumder Innenflächedes Ventilelements mit der Variabel-Ventilkammer her.
    [0003] Jedochist in der Vorrichtung des vorstehend genannten Standes der Technikder Unterdruck-Ventilsitz ringförmigum die Innenflächedes zylindrischen Abschnitts an der Bodenfläche oder hintere Endfläche desAbgabekolbens ausgebildet und das Unterdruck-Ventil, welches luftdichtin den zylindrischen Abschnitt gepasst ist, wird wahlweise in Kontaktund außerKontakt gebracht, wodurch wahlweise die ringförmige Nut, welche zwischendem Unterdruck-Ventilsitz und der Innenfläche des zylindrischen Abschnittesausgebildet ist, geöffnetoder geschlossen wird, so dass die Variabel-Druckkammer und die Konstant-Druckkammerwahlweise in Verbindung miteinander gebracht werden können odervoneinander isoliert werden können.Dies hat den Nachteil, dass das Unterdruck-Ventil einen kompliziertenAufbau hat und erschwert es auch, dass die Umfangslänge desUnterdruck-Ventilsitzesund die Fläche über welchedie Druckdifferenz zwischen der unteren Druckkammer (d.h. Konstant-Druckkammer)und der Variabel-Druckkammer auf das Unterdruck-Ventil wirkt, wiegewünschtverändertoder modifiziert werden, um die Ventileigenschaften zu erfüllen.
    [0004] Dementsprechendist es eine primäreAufgabe der vorliegenden Erfindung eine Bremsverstärkervorrichtungbereitzustellen, die einen verbesserten Ventilmechanismus aufweist,in dem die Umfangslängeeines Unterdruck-Ventilsitzesund die Fläche, durchwelche die Druckdifferenz zwischen einer Konstant-Druckkammer undeiner Variabel-Druckkammer auf ein Unterdruck-Ventil wirkt, wiegewünscht eingestelltoder konstruiert werden kann, um die Ventileigenschaften zu berücksichtigen.
    [0005] Eineandere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bremsverstärkervorrichtungbereitzustellen, die einen verbesserten Ventilmechanismus hat, indem die Umfangslängeeines Unterdruck-Ventilsitzes und die Fläche über welche die Druckdifferenzzwischen einer Konstant-Druckkammerund einer Variabel-Druckkammer auf ein Unterdruck-Ventil wirkt,unabhängigvon einem oder beiden Durchmessern eines Atmosphären-Ventilsitzes und einesAtmosphären-Ventilskonstruiert werden können.
    [0006] Kurzum,ist gemäß der vorliegendenErfindung eine Bremsverstärkervorrichtungvorgesehen mit: einer Verstärkerschalemit einem Aufteilelement, welches den Innenraum der Verstärkerschalein eine Variabel-Druckkammerund eine Konstant-Druckkammer aufteilt; einem Abgabekolben, deran das Aufteilelement befestigt ist und auf dem ein Unterdruck-Ventilsitzausgebildet ist; einer Abgabestange; einem Reaktionsmechanismuszum Übertragender Bewegung in der Vorwärts-und Rückwärtsrichtung des Aufteilelements,die durch die Druckdifferenz zwischen der Variabel- und Konstant-Druckkammer hervorgerufenwird, von dem Abgabekolben zur Abgabestange; einem Tauchkolben dermit dem Reaktionsmechanismus wirkverbunden ist und auf dem ein Atmosphären-Ventilsitzausgebildet ist; einer Eingabestange, die mit dem Tauchkolben verbundenist, um den Tauchkolben axial zu bewegen, wenn er durch ein Bremspedalaxial bewegt wird; und einem Ventilelement, auf dem ein Unterdruck-Ventilund ein Atmosphären-Ventilausgebildet ist. Das Unterdruck-Ventil ist mit dem Unterdruck-Ventilsitzin Kontakt bringbar, um wahlweise die Variabel-Druckkammer mit derKonstant-Druckkammer zu verbinden. Das Atmosphären-Ventil ist mit dem Atmosphären-Ventilsitzin Kontakt bringbar, um wahlweise die Variabel-Druckkammer mit derAtmosphärezu verbinden. Die Bremsverstärkervorrichtunghat des Weiteren eine erste Feder, welche das Ventilelement drängt, umdas Unterdruck-Ventil und das Atmosphären-Ventil jeweils in Kontaktmit dem Unterdruck-Ventilsitz und dem Atmosphären-Ventilsitz zu bringen; einezweite Feder, welche den Tauchkolben drängt, so dass er sich rückwärts wegvon der Abgabestange bewegt; und einen Rückhalteelement zum Rückhaltender Rückwärtsbewegungdes Tauchkolbens, die durch die zweite Feder verursacht wird, relativzum Abgabekolben. Der Unterdruck-Ventilsitz steht von einem flachenhinteren Endflächenabschnittdes Abgabekolbens hervor, um einen Kanal kreisförmig zu umgeben, der mit derKonstant-Druckkammer in Verbindung steht. Der Atmosphären-Ventilsitzist an der Hinterflächedes Tauchkolbens kreisförmigausgebildet, um einen Atmosphären-Führungskanalkreisförmigzu umgeben. Das Unterdruck-Ventil und das Atmosphären-Ventil,die jeweils mit dem Unterdruck-Ventilsitz und dem Atmosphären-Ventilsitz in Kontaktbringbar sind, sind auf dem Ventilelement an entsprechenden Abschnitten,die in der Axialrichtung des Ventilelements beabstandet sind, ausgebildet. EinVerbindungskanal ist an einer Außenfläche des Ventilelements zwischendem Unterdruck-Ventilund dem Atmosphären-Ventilausgebildet, um den Innenraum des Ventilelements mit der Variabel-Druckkammerverbindbar zu machen.
    [0007] Damit diesem Aufbau der Unterdruck-Ventilsitz von dem hinteren flachenEndflächenabschnitt desAbgabekolbens hervorsteht, um den Kanal kreisförmig zu umgeben, der mit derKonstant-Druckkammer in Verbindung steht und da das Unterdruck-Ventil,das mit dem Unterdruck-Ventilsitz in Kontakt bringbar ist, auf demVentilelement ausgebildet ist, kann das Unterdruck-Ventil einenvereinfachten Aufbau aufweisen und die Umfangslänge des Unterdruck-Ventilsitzes unddie Fläche über welchedie Druckdifferenz zwischen der Konstant- und Variabel-Druckkammer auf dasUnterdruck-Ventil wirkt, kann einfach so konstruiert sein, dasses eine gewünschteVentileigenschaft erfüllt.
    [0008] Dievorstehenden und andere Aufgaben und einige der damit verbundenenVorteile der vorliegenden Erfindung werden einfach verständlich wennselbiges durch Bezugnahme auf die bevorzugten Ausführungsbeispieleder vorliegenden Erfindung besser verstanden werden, wenn diesein Verbindung mit den beigefügtenZeichnungen betrachtet werden, in denen gleiche Bezugsnummern gleicheoder entsprechende Bauteile überverschiedene Ansichten kennzeichnen, und in denen folgendes dargestelltist:
    [0009] 1 ist eine Längsschnitt-Darstellungeiner Bremsverstärkervorrichtungeines ersten Ausführungsbeispielsgemäß der vorliegendenErfindung;
    [0010] 2 ist eine vergrößerte Teil-Schnittdarstellungeines Ventilmechanismus der in die Bremsverstärkervorrichtung, die in 1 dargestellt ist, eingebautwird;
    [0011] 3 ist eine Querschnittsdarstellungentlang der Linie III-III aus 2;
    [0012] 4 ist eine Querschnittsdarstellungentlang der Linie IV-IV aus 2;und
    [0013] 5 ist eine vergrößerte Teil-Schnittdarstellungeines anderen Ventilmechanismus eines zweiten Ausführungsbeispielsgemäß der vorliegendenErfindung.
    [0014] EineBremsverstärkervorrichtungeines ersten Ausführungsbeispielsgemäß der vorliegenden Erfindungwird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.Nun bezugnehmend auf 1 bestehteine Verstärkerschale 1 auseiner Vorderschale 2 und einer Hinterschale 3.Zwischen beiden Schalen 2 und 3 ist eine flexible Membran 4,welche als ein Aufteilelement dient, luftdicht an ihrem Außenumfangswulstabschnittbefestigt und unterteilt den Innenraum der Verstärkerschale 1 in eineKonstant-Druckkammer 5 undeine Variabel-Druckkammer 6. Eine scheibenartige Platte 7 ist andie Membran 4 innerhalb der Konstant-Druckkammer 5 laminiert.Ein Abgabekolben 8 ist an der Außenfläche seines Basisabschnittes 8a andie Membran 4 und die Platte 7 befestigt und dievordere Endflächeist innerhalb der Konstant-Druckkammer 5 freigelegt. DieHinterschale 3 ist an ihrem Mittelabschnitt nach außen gebogen,wodurch sie einen zylindrischen Vorsprungsabschnitt 3a nachhinten hervorstehend ausbildet und ein Durchgangsloch 3b hat,welches so ausgebildet ist, dass es sich auf der Achse der Hinterschale 3 erstreckt.Vom Abgabekolben 8 steht ein gleitfähiger zylindrischer Abschnitt 8b vomBasisabschnitt 8a nach hinten hervor und der gleitfähige zylindrischeAbschnitt 8b führtdurch das Durchgangsloch 3b hindurch, so dass er sich vom Vorsprungsabschnitt 3a derVerstärkerschale 1 nach hintenerstreckt. Ein Ablichtelement 9 ist zwischen der Innenfläche desDurchgangslochs 3b und der Außenfläche des gleitfähigen zylindrischenAbschnittes 8b zwischengelegt, um die Variabel-Druckkammer 6 vonder Atmosphärezu trennen. Eine Unterdruckführungsleitung 10 istan die Vorderschale 2 angebracht und die Konstant-Druckkammer 5 stehtmit einem Ansaugkrümmereines Verbrennungsmotors (beide nicht dargestellt) in Verbindung,um dadurch auf einem vorherbestimmten Unterdruck gehalten zu werden.
    [0015] EineBezugsnummer 11 kennzeichnet einen Hauptzylinder welcherluftdicht an seinem einen Ende oder Hinterende 11a durchein Mittelloch hindurchführt,welches am Mittelabschnitt der Vorderschale 2 ausgebildetist, wobei sein Flansch-Abschnitt 11b anstoßend inEingriff mit der Vorderendflächeder Vorderschale 2 ist. Die Vorderschale 2 und dieHinterschale 3 sind miteinander mit einigen (z.B. zwei)Verbindungsbolzen 12 verbunden, von denen sich jeder, beinahean der radialen Mittelposition zwischen der Achse und der Außenfläche derVerstärkerschale 1,parallel zur Achse der Verstärkerschale 1 erstreckt,welche aus beiden Schalen 2, 3 gebildet wird undan den Hauptzylinder 11 befestigt sind. Ein Gleitloch einesjedes Abdichtabschnittes, der auf der Membran 4 ausgebildetist, ist auf jeden Verbindungsbolzen 12 gepasst, um daranentlang luftdicht gleitfähigzu sein währenddie luftdichte Aufteilung zwischen der Konstant-Druckkammer 5 undder Variabel-Druckkammer 6 aufrechterhalten wird.
    [0016] EineBezugsnummer 13 kennzeichnet einen Hauptkolben, der inden Hauptzylinder 11 eingefügt ist und in der Vorwärts- undRückwärtsrichtunggleitfähigist. Der Hauptkolben 13 steht von dem hinteren Endabschnittdes Hauptzylinders 11 hervor, um sich nahe zum Vorderendedes Abgabekolbens 8 zu erstrecken. Eine Abgabestange 14 istzwischen dem Abgabekolben 8 und dem Hauptkolben 13 angebracht.Der Abgabekolben 8 überträgt die Vorwärtsbewegungder Membran 4 abhängigvon der Druckdifferenz zwischen der Konstant-Druckkammer 5 und derVariabel-Druckkammer 6 zur Abgabestange 14 über einenReaktionsmechanismus 15, wodurch die Abgabestange 14 dazuveranlasst wird, den Hauptkolben 13 nach vorn zu drücken. EineRückstellfeder 16 istzwischen der Vorderschale 2 und dem Abgabekolben 8 angebracht,um selbigen nach hinten zu drängen.
    [0017] Wieam besten in 2 dargestellt,hat der Reaktionsmechanismus 15 einen Aufbau, bei dem einringförmigerVorsprung 14b, der am Hinterende der Abgabestange 14 ausgebildetist, axial gleitfähig relativzum Abgabekolben 8 in eine ringförmige Aussparung 8c eingefügt ist,welche im Abgabekolben ausgebildet ist, um sich von seiner vorderenEndflächenach hinten zu erstrecken. Somit wird eine Reaktionskammer 14c amvorderen Endabschnitt des Abgabekolbens 8 ausgebildet,um durch den ringförmigenVorsprung 14b kreisförmigumgeben zu werden und das scheibenartige Reaktionselement 17,welches aus einem elastischen Material hergestellt ist, wird inder Reaktionskammer 14c aufgenommen. Wenn es zwischen einerReaktionsendfläche,welche durch die ringförmigeAussparung 8c des Abgabekolbens 8 geteilt wirdund einer Bodenflächeder Reaktionskammer 14c zusammengedrückt wird, erzeugt das Reaktionselement 17 einenDruck, welcher von der Kraft abhängt,mit der der Abgabekolben 8 die Abgabestange 14 undfolglich den Hauptkolben 13 drückt.
    [0018] Nunbezugnehmend auf die 2 bis 4 kennzeichnet eine Bezugsnummer 21 einenTauchkolben, auf dem ein Atmosphären-Ventilsitz 21a ausgebildetist. Ein nach vorn hervorstehender Stangenabschnitt 21b desTauchkolbens 21 ist gleitfähig in ein Reaktionsloch 8d eingefügt, welchesam Basisabschnitt 8a des Abgabekolbens 8 ausgebildetist, so dass es durch den Basisabschnitt 8a in der Axialrichtunghindurchführtund ist so ausgebildet, dass seine vordere Endfläche der hinteren Endfläche desReaktionselements 17 zugewandt ist. Der Basisabschnitt 8a desAbgabekolbens 8 steht von einem zylindrischen Abschnitt 8e axialnach hinten hervor. An den radial gegenüberliegenden Außenabschnitten(d.h. beide Seitenabschnitte) des zylindrischen Abschnittes 8e,wie klar durch Vergleichen der 3 mitder 4 zu verstehen ist,sind zwei Schlitze 8f, 8f, von denen jeder dasReaktionsloch 8d erreicht, sich in einer Richtung erstreckendausgebildet, die senkrecht zu einer Radiallinie ist, welche zweiUnterdruck-Ventilsitze 8h, 8h miteinander verbindet,die späterdetailliert beschrieben werden.
    [0019] EineBezugsnummer 22 kennzeichnet ein Passformelement welchesdie Form eines „H"-Buchstabens hatund als Rückhalteelementdient. Gerade Abschnitte, welche an den gegenüberliegenden Seiten des Passformelements 22 ausgebildetsind, sind jeweils in die Schlitze 8f, 8f gepasst,um teilweise in einer ringförmigenNut 21c zu sein, die auf dem Stangenabschnitt 21b desTauchkolbens 21 ausgebildet ist. Die beiden Endabschnittedes Passformelements 22 sind jeweils eingefügt in undwerden in einer verlängertenBogenform gleitfähiggeführtentlang zweier Eingriffsschlitze 8g, 8g, die aufdem gleitfähigen zylindrischenAbschnitt 8b an die diametrisch gegenüberliegenden Abschnitten ausgebildetsind. Das Passformelement 22 wird daran gehindert von dem zylindrischenAbschnitt 8e loszukommen, da Einschnappabschnitte, welchean Innenseiten der beidseitigen geraden Abschnitte ausgebildet sind,mit der Bodenflächeder ringförmigenAussparung 21c in Eingriff kommen, wobei dessen Querbalkenabschnitt inKontakt mit der Außenfläche deszylindrischen Abschnittes 8e gehalten wird. Somit sindder Abgabekolben 8 und der Tauchkolben 21 in derLage, sich relativ zueinander übereine begrenzte Distanz axial zu bewegen, welche durch Subtrahierender doppelten Dicke des Passformelements 22 von der Summeder Breiten des Schlitzes 8f und der ringförmigen Nut 21c bestimmtwird. Das Hinterende des Tauchkolbens 21 ist mit einerEingabestange 23 verbunden, während selbige schwenkbar relativzum Tauchkolben 21 ist. Die Eingabestange 23 führt durchein Luftfilterelement 24 hindurch, um sich nach hinten über dengleitfähigenzylindrischen Abschnitt 8b hinaus zu erstrecken und istmit einem Bremspedal 25 in einer herkömmlichen Art und Weise verbunden.
    [0020] Wiein den 2 und 4 dargestellt, ist des weiterenein Ventilmechanismus 30 vorgesehen, um die Variabel-Druckkammer 6 wahlweisemit der Konstant-Druckkammer 5 oder der Atmosphäre zu verbinden.Der Ventilmechanismus 30 hat zwei Unterdruck-Ventilsitze 8h, 8h,welche von dem hinteren flachen Endflächenabschnitt des Basisabschnittes 8a anradial gegenüberliegendenPositionen innerhalb des gleitfähigenzylindrischen Abschnittes 8b des Abgabekolbens 8 hervorstehen,um dabei umgeben oder kreisförmigumgeben zu werden. Insbesondere nimmt jeder Unterdruck-Ventilsitz 8h dieForm einer geschlossenen Kante oder Leiste an und ist am hinterenflachen Endflächenabschnittdes Basisabschnittes 8a ausgebildet, um entlang der Umfangskanteeines jeden länglichenLochs oder Kanals 8i hervorzustehen, welches entlang einesBogens gekrümmtoder gebogen ist, dessen Zentrum auf der Achse des Abgabekolbens 8 liegt.Die Kanäle 8i, 8i, welchejeweils durch die Unterdruck-Ventilsitze 8h, 8h kreisförmig umgebenwerden, sind so ausgebildet, dass sie durch den Basisabschnitt 8a hindurchführen unddazu dienen die Variabel-Druckkammer 6 und die Konstant-Druckkammer 5 miteinanderzu verbinden. Ein ausgedehnter Abschnitt 21d ist am axialenMittelabschnitt des Tauchkolbens 21 ausgebildet und derringförmigeAtmosphären-Ventilsitz 21a istan der Hinterflächedes ausgedehnten Abschnittes 21d ausgebildet, um einenLuftführungskanalzu umgeben, welcher um die Innenfläche des gleitfähigen zylindrischenAbschnittes 8b ausgebildet ist.
    [0021] Einzylindrisches Ventilelement 31 ist axial gleitfähig miteinem Spiel in einem Ventilloch 8j aufgenommen, welchesdurch die Innenflächedes gleitfähigenzylindrischen Abschnittes 8b definiert wird. Zwei flacheUnterdruck-Ventile 32 sind an der vorderen Endfläche einesringförmigenEndabschnittes befestigt, welcher von dem Vorderende des Ventilelements 31 radialnach innen gebogen ist. Jedes Unterdruck-Ventil 32 nimmteine ähnlicheflache Form an, die viel größer alseine entsprechende des Unterdruck-Ventilsitzes 8h ist undwird wahlweise in Kontakt oder außer Kontakt mit dem entsprechendenUnterdruck-Ventilsitz 8h gebracht, so dass die Variabel-Druckkammer 6 wahlweisevon der Konstant-Druckkammer 5 isoliertwird oder mit dieser verbunden wird. Ein hinterer Endringabschnittist am Hinterende des Ventilelements 31 ausgebildet, um sichradial nach innen zu biegen. Ein ringförmiges Atmosphären-Ventil 33 istan der vorderen Endfläche deshinteren Endringabschnittes befestigt und ist von den Unterdruck-Ventilen 32 inder Axialrichtung beabstandet. Das Atmosphären-Ventil 33 wirdwahlweise in Kontakt und außerKontakt mit dem Atmosphären-Ventilsitz 21a gebracht,so dass die Variabel-Druckkammer 6 wahlweise von der Atmosphäre isoliertwird oder mit dieser verbunden wird.
    [0022] DasHinterende des Ventilelements 31 ist mit einer ringförmigen Abdichthalterung 35 mittelseines Balgs 34 verbunden, durch den es dem Ventilelement 31 ermöglicht wird,sich in der Axialrichtung zu bewegen. Die Abdichthalterung 35 passtin die Innenfläche desgleitfähigenzylindrischen Abschnittes 8b und wird durch eine Druckfeder 36 sogedrängt,dass sie auf eine stufenförmigeSchulterflächegedrücktwird, die auf der Innenflächedes Ventillochs 8j ausgebildet ist. Die Druckfeder 36 istzwischen einem Federschuh 23a, der von dem axialen Mittelabschnittder Eingabestange 23 hervorsteht und der Abdichthalterung 35 zwischengelegt,so dass sie die Eingabestange drängtund folglich den Tauchkolben 21 nach hinten drängt. Eineandere Druckfeder 37 ist zwischen der vorderen Endfläche der Abdichthalterung 35 undder hinteren Endflächedes Ventilelements 31 zwischengelegt, um das Ventilelement 31 nachvorn zu drängen.Verbindungskanäle 31a sindauf dem Ventilelement 31 ausgebildet, um diametrisch zwischenden Unterdruck-Ventilen 32 und dem Atmosphären-Ventil 33 gegenüberzuliegen.Des weiteren sind zwei diametrisch gegenüberliegende Kanallöcher 8k aufdem gleitfähigenzylindrischen Abschnitt 8b ausgebildet, so dass sie zurVariabel-Druckkammer 6 vor dem Ventilelement 9 öffnen, dasdie Variabel-Druckkammer 6 von der Atmosphäre blockiert. DieInnenseite des Ventilelements 31 steht mittels der Verbindungskanäle 31a undder Kanallöcher 8k mitder Variabel-Druckkammer 6 in Verbindung. Das Ventilelement 31 istan seinen diametrisch gegenüberliegendenAbschnitten mit zwei rechteckigen Löchern 31b versehen,entlang derer das Passformelement 22 bewegt wird, um anden äußeren Seitenflächen beidseitigergerader Abschnitte gleitfähigzu sein. Deshalb wird das Ventilelement 31 durch das Passformelement 22 gegenDrehung relativ zum Abgabekolben 8 angeordnet, so dassdie Positionsbeziehung beibehalten wird, so dass jeder Unterdruck-Ventilsitz 8h undjedes Unterdruck-Ventil 32 dazu gebracht wird, immer einanderzugewandt zu sein.
    [0023] Nachfolgendwird der Betrieb der Bremsverstärkervorrichtungdie wie in dem ersten Ausführungsbeispielaufgebaut ist, beschrieben. Wenn auf das Bremspedal 25 getretenwird, um dadurch die Eingabestange 23 dazu zu veranlassen,den Tauchkolben 21 entgegen der Elastizitätskraftder Druckfeder 36 vorwärtszu bewegen, wird das Ventilelement 31 durch die Elastizitätskraftder Druckfeder 37 vorwärtsbewegt. Dies bringt die Unterdruck-Ventile 32 in Kontaktmit den Unterdruck-Ventilsitzen 8h, wodurch die Verbindungzwischen der Variabel-Druckkammer 6 und der Konstant-Druckkammer 5 unterbrochenwird. Währendder Tauchkolben 21 weiter vorwärts bewegt wird, wird der Atmosphären-Ventilsitz 21a vondem Atmosphären-Ventil 33 getrennt, wodurchdie Luft, welche durch das Filterelement 24 gefiltert wird,in die Variabel-Druckkammer 6 strömt. Somit werden die Membrane 4,die Platte 7 und der Abgabekolben 8 aufgrund derDruckdifferenz zwischen der Variabel-Druckkammer 6 undder Konstant-Druckkammer 5 nach vorn bewegt und die Abgabestange 14 wirddurch den Abgabekolben 8 durch das Reaktionselement 17 desReaktionsmechanismus 15 vorwärts bewegt. Dementsprechendwird der Hauptkolben 13 durch die Abgabestange 14 nach vorngedrückt,so dass druckbeaufschlagtes Bremsöl in dem Hauptzylinder 11 abhängig vonder Kraft erzeugt wird, mit der auf das Bremspedal 25 gedrückt wird.
    [0024] DerAbgabekolben 8 verformt elastisch das Reaktionselement 17 durchdie Betätigungskraft, welcheder Druckdifferenz zwischen beiden Kammern 5, 6 entspricht,welche auf die Membran 4 wirkt und drückt den Hauptkolben 13 durchdas Reaktionselement 17 und die Abgabestange 14.Das Reaktionselement 17 fließt teilweise in das Reaktionsloch 8d,wenn es elastisch verformt wird, wodurch der vordere Endabschnittdes Stangenabschnitts 21b des Tauchkolbens 21 gedrückt wird.Somit wird der Tauchkolben 21 relativ zum Abgabekolben 8 zurückgezogen,so dass der Atmosphären-Ventilsitz 21a aufdem Atmosphären-Ventil 33 aufsitzt,wodurch die Verbindung der Variabel-Druckkammer 6 mit derAtmosphäreblockiert wird, um einen gewünschten Druckdes Bremsölsbeizubehalten. Währenddieser Betätigungwird die Kraft, welche auf das Bremspedal 25 angelegt wird,von der Eingabestange 23 über den Stangenabschnitt 21b desTauchkolbens 21 zum Reaktionselement 17 übertragen.Da das Reaktionselement 17 abhängig von der Andruckkraft desBremspedals elastisch verformt wird, kann der Fahrer eine Reaktionskraftentsprechend zur Verformung des Reaktionselements 17 fühlen.
    [0025] Wenndas Bremspedal 5 im Gegensatz dazu gelöst wird, wird der Tauchkolben 21 durchdie Elastizitätskraftder Druckfeder 36 nach hinten relativ zum Abgabekolben 8 bewegt.Somit bringt der Tauchkolben 21 den Atmosphären-Ventilsitz 21a inKontakt mit dem Atmosphären-Ventil 33 undbewegt das Ventilelement 31 relativ zum Abgabekolben 8 entgegen derElastizitätskraftder Druckfeder 37 nach hinten, wodurch die Unterdruck-Ventile 32 vonden Unterdruck-Ventilsitzen 8h getrennt werden. Infolgedessen wird der Unterdruck in der Konstant-Druckkammer 5 zurVariabel-Druckkammer 6 mittels der Verbindungskanäle 8i geführt, umdie Druckdifferenz zwischen der Variabel-Druckkammer 6 und der Konstant-Druckkammer 5 zuNull zu machen. Daher wird der Abgabekolben 8, die Platte 7 unddie Membran 4 durch die Elastizitätskraft der Rückstellfeder 16,die in der Verstärkerschale 1 vorgesehenist, nach hinten bewegt und mit der Rückwärtsbewegung der Membran 4 wirdder Hauptkolben 13 durch die Elastizitätskraft der Druckfeder (nichtdargestellt) nach hinten bewegt, um zum Ausgangspunkt zurück zu kehren, mitdem Ergebnis, dass kein Druck des Bremsöls im Hauptzylinder 11 erzeugtwird.
    [0026] Indiesem besonderen Ausführungsbeispiel wirdes einfacher, die Umfangslängevon jedem Unterdruck-Ventilsitz 8a unddie Fläche, über welche derDifferentialdruck zwischen der Konstant-Druckkammer 5 undder Variabel-Druckkammer 6 auf jedes Unterdruck-Ventil 32 wirkt,wie gewünschteinzustellen oder zu konstruieren, um die Ventileigenschaften zuerfüllen.Daher kann der Luftausstoß vonder Variabel-Druckkammer 6 zur Konstant-Druckkammer 5 über dieVentilbetätigungausgeführtwerden, die schnell anspricht und leise ist.
    [0027] DerTauchkolben 21 wird zur gleichen Zeit angehalten, zu derdas Passformelement 22 in Kontakt mit einer stufenförmigen Innenfläche desvorstehenden Abschnittes 3a der Hinterschale 3 gebracht wird,währendder Abgabekolben 8 in Kontakt mit dem Passformelement 22 angehaltenwird. Somit bleiben währenddie Bremse nicht angelegt wird, die Unterdruck-Ventile 32 sehrnahe zu den Unterdruck-Ventilsitzen 8h, so dass zu Beginndes Anlegens der Bremse die Unterdruck-Ventile 32 schnellin Kontakt mit den Unterdruck-Ventilsitzen 8h kommen können. Dades weiteren das Passformelement 22 relativ entlang derEingriffslöcher 8g undder rechteckigen Löcher 31b gleitfähig ist,kann das Ventilelement 31 gegen die Drehung relativ zumAbgabekolben 8 angeordnet werden, so dass die Unterdruck-Ventilsitze 8h unddie Unterdruck-Ventile 32 in derPositionsbeziehung gehalten werden können, in der sie einander zugewandtsind.
    [0028] Alsnächsteswird nachfolgend das zweite Ausführungsbeispielgemäß der vorliegendenErfindung beschrieben. Das zweite Ausführungsbeispiel dessen Ventilmechanismusin 5 dargestellt ist, unterscheidetsich vom ersten Ausführungsbeispiel dadurch,dass der gleitfähigezylindrische Abschnitt nicht auf dem Abgabekolben sondern auf demVentilelement vorgesehen ist. Da andere Bauteile in dem zweitenAusführungsbeispieldie gleichen zu denen des ersten Ausführungsbeispiels sind, wirddie detaillierte Beschreibung solcher anderen Bauteile weggelassenund gleiche Bezugsnummern fürgleiche Bauteile verwendet. In dem zweiten Ausführungsbeispiel, das in 5 dargestellt ist, ist derAbgabekolben 40 luftdicht an seiner Außenfläche am Membran 4 und derPlatte 7 befestigt und legt seine vordere und hintere Endfläche jeweilszur Konstant-Druckkammer 5 und zur Variabel-Druckkammer 6 frei.Zwei Unterdruck-Ventilsitze 40h (nur eines dargestellt)stehen diametrisch und symmetrisch vom flachen hinteren Endflächenabschnittdes Abgabekolbens 40 hervor. Jeder Unterdruck-Ventilsitz 40h nimmtdie Form einer geschlossenen Kante oder Leiste an und ist am flachenhinteren Endflächenabschnittdes Basisabschnitts 8a ausgebildet, um entlang der Umfangskantevon jedem länglichenLoch oder Kanal 40i hervorzustehen, die entlang eines Bogensgekrümmtoder gebogen sind, dessen Zentrum auf der Achse des Abgabeabschnittes 40 ist.Die Kanäle 40i vondenen jedes durch jeden Unterdruck-Ventilsitz 40a kreisförmig umgebenwird, sind so ausgebildet, dass sie durch den Abgabekolben 40 hindurchführenund dazu dienen die Verbindung zwischen der Variabel-Druckkammer 6 undder Konstant-Druckkammer 5 herzustellen. Der Abgabekolben 40 istan seiner hinteren Endflächemit einem zylindrischen Abschnitt 40e versehen, der alsein Führungsabschnittradial innerhalb der Unterdruck-Ventilsitze 40h hervorsteht. Anden radial gegenüberliegendenAußenabschnittendes zylindrischen Abschnittes 40e sind zwei Schlitze 40f, 40f,von denen jeder das Reaktionsloch 8d erreicht, ausgebildetund erstrecken sich in einer Richtung senkrecht zu einer Radiallinie,welche die zwei Unterdruck-Ventilsitze 40h, 40h verbindet.Gerade Abschnitte, welche an gegenüberliegenden Seiten eines Passformelements 22 ausgebildetsind, das die Form eines „H"-Buchstabens annimmt,sind jeweils in die Schlitze 40f, 40f gepasst,um in der Drehrichtung angeordnet zu sein und kommen in die ringförmige Nut 21c,die auf dem Stangenabschnitt 21b des Tauchkolbens 21 ausgebildetist.
    [0029] DasVentilelement 41 besteht aus einem Ventilhauptkörperabschnitt 41d undein gleitfähiger zylindrischerAbschnitt 41e ist auf dem hinteren Endabschnitt des Ventilhauptkörperabschnittes 41d pressgepasst.An der vorderen Innenendflächedes zylindrischen Ventilhauptkörperabschnittes 41d ist dasVentilelement 41 gleitfähigauf den zylindrischen Abschnitt 40e des Abgabekolbens 40 gepasst.Der Ventilhauptkörper 41d istmit einer ringförmigenvorderen Endflächeversehen, die radial nach außengebogen ist und zwei flache Unterdruck-Ventile 42 sind ander ringförmigenvorderen Endflächebefestigt. Jedes der Unterdruck-Ventile 42 nimmt eine ähnliche flacheForm an, die wesentlich größer ausgebildetist als eine entsprechende der Unterdruck-Ventilsitze 40h undwird wahlweise in Kontakt oder außer Kontakt mit einem entsprechendender Unterdruck-Ventilsitze 40h gebracht, wodurch die Variabel-Druckkammer 6 vonder Konstant-Druckkammer 5 abgesperrtwird oder mit dieser verbunden wird. Ein Kleindurchmesser-Verbindungsabschnitt 41f istam Hinterende des Ventilhauptkörperabschnittes 41d ausgebildet.Ein ringförmigesAtmosphären-Ventil 43 stehtan der vorderen Endflächeeines stufenförmigenAbschnittes hervor, der radial nach innen gebogen ist und ist vonden Unterdruck-Ventilen 42 in der Axialrichtung beabstandet.Das Atmosphären-Ventil 43 wirdwahlweise in und außerKontakt mit dem Atmosphären-Ventilsitz 21a desTauchkolbens 21 gebracht, so dass die Variabel-Druckkammer 6 wahlweisevon der Atmosphäreisoliert wird oder mit dieser verbunden wird.
    [0030] Derhintere Endabschnitt des Tauchkolbens 21 ist gleitfähig in dieInnenflächedes Verbindungsabschnittes 41f hinter dem Atmosphären-Ventil 43 eingefügt. Mittelseiner Druckfeder 44, welche zwischen der hinteren Endfläche deszylindrischen Abschnittes 40e des Abgabekolbens 40 undder vorderen Endflächedes radial ausgedehnten Abschnittes 21d des Tauchkolbens 21 zwischengelegt ist, wird der Tauchkolben 21 relativ zum Abgabekolben 40 nachhinten gedrängt.Das Ventilelement 41 wird mittels einer anderen Druckfeder 45 nachvorne gedrängt,die zwischen Federschuhen und der vorderen Endfläche des radial ausgedehntenAbschnittes 21d des Tauchkolbens 21 zwischengelegtist. Die Federschuhe werden durch radiales nach innen biegen zahlreicherBauteile des Ventilhauptkörperabschnittes 41d,welche in Umfangsrichtung in vorherbestimmten Intervallen beabstandetsind, ausgebildet. Verbindungskanäle 41a sind auf demVentilhauptkörperabschnitt 41d ausgebildet,um zwischen den Unterdruck-Ventilen 42 und dem Atmosphären-Ventil 43 diametrischgegenüberliegendzu sein. Der Innenraum des Ventilhauptkörperabschnittes 41d über die Verbindungskanäle 41a istin Verbindung mit der Variabel-Druckkammer 6.Der Ventilhauptkörperabschnitt 41d istan seinen diametrisch gegenüberliegendenAbschnitten mit zwei rechteckigen Löchern 41b versehen,entlang derer das Passformelement 39 bewegt wird, um anden Außenseitenflächen der beidseitigengeraden Abschnitte gleitfähigzu sein. Das Ventilelement 41 wird durch das Passformelement 39 gegenDrehung relativ zum Abgabekolben 40 angeordnet, so dassdie Positionsbeziehung beibehalten wird, so dass die Unterdruck-Ventileimmer den Unterdruck-Ventilsitzen 40h zugewandt sind. Dergleitfähigezylindrische Abschnitt 41e, der auf die Außenfläche desVerbindungsabschnittes 41f pressgepasst ist, tritt durchdas Durchgangsloch 3b und steht nach hinten von dem Vorsprungsabschnitt 3a derVerstärkerschale 1 hervor.Ein Abdichtelement 9 ist zwischen der Innenfläche desDurchgangslochs 3b und der Außenfläche des gleitfähigen zylindrischenAbschnittes 41e zwischengelegt, um die Variabel-Druckkammer 6 vonder Atmosphärezu isolieren. Ein Balg 26 ist an dessen vorderem und hinteremEnde jeweils an dem Vorsprungsabschnitt 3a und an dem Hinterendedes gleitfähigenzylindrischen Abschnittes 41e befestigt, um die Außenfläche desselbigen zu bedecken.
    [0031] Wennim Betrieb auf das Bremspedal 25 getreten wird, wodurchder Tauchkolben 21 entgegen der Elastizitätskraftder Druckfeder 44 vorwärtsbewegt wird, wird das Ventilelement 41 durch die Elastizitätskraftder Druckfeder 45 vorwärtsbewegt, währendes entlang des zylindrischen Abschnittes 40e und des Abdichtelements 9 bewegtwird. Dies bringt die Unterdruck-Ventile 42 in Kontaktmit den Unterdruck-Ventilsitzen 40h, wodurch die Verbindungzwischen der Variabel-Druckkammer 6 und der Konstant-Druckkammer 5 unterbrochenwird. Während derTauchkolben 21 weiter vorwärts bewegt wird, wird der Atmosphären-Ventilsitz 21a vondem Atmosphären-Ventil 43 getrennt,wodurch die Luft, welche durch das Filterelement 24 gefiltertwird, in die Variabel-Druckkammer 6 strömt. Somitwird die Membran 4, die Platte 7 und der Abgabekolben 40 vorwärts bewegt,so dass druckbeaufschlagtes Bremsöl in dem Hauptzylinder 11 abhängig vonder Kraft mit der auf das Bremspedal getreten wird, erzeugt wird.
    [0032] Wenndas Bremspedal 5 im Gegensatz dazu gelöst wird, wird der Tauchkolben 21 durchdie Elastizitätskraftder Druckfeder 44 rückwärts relativzum Abgabekolben 40 bewegt. Somit bringt der Tauchkolben 41 denAtmosphären-Ventilsitz 21a inKontakt mit dem Atmosphären-Ventil 43,wodurch das Ventilelement 41 relativ zum Abgabekolben 40 rückwärts bewegtwird, wodurch die Unterdruck-Ventile 42 von den Unterdruck-Ventilsitzen 40h getrenntwerden.
    [0033] Infolgedessen wird der Unterdruck in der Konstant-Druckkammer 5 in die Variabel-Druckkammer 6 mittelsder Verbindungskanäle 40i geleitet,um die Druckdifferenz zwischen der Variabel-Druckkammer 6 undder Konstant-Druckkammer 5 zuNull zu machen. Deshalb wird der Abgabekolben 40, die Platte 7 unddie Membran 10 durch die Elastizitätskraft der Rückstellfeder 16,die in der Verstärkerschale 1 vorgesehenist, rückwärts bewegt.
    [0034] Schließlich werdenverschiedene Merkmale und einige damit verbundene Vorteile in denvorangehenden Ausführungsbeispielenfolgendermaßenzusammengefasst: In dem ersten Ausführungsbeispiel, dass typischerweisein den 1 und 2 dargestellt ist, werden,wenn auf das Bremspedal 25 getreten wird, um dadurch dieEingabestange 23 dazu zu veranlassen, den Tauchkolben 21 relativzum Abgabekolben 8 vorwärtszu bewegen, die Unterdruck-Ventile 32 inKontakt mit den Unterdruck-Ventilsitzen 8h gebracht, umdadurch die Verbindung zwischen der Variabel-Druckkammer 6 undder Konstant-Druckkammer 5 zu blockieren. Dann wird derAtmosphären-Ventilsitz 21a vondem Atmosphären-Ventil 33 getrennt,um die Luft zur Variabel-Druckkammer 6 zu führen. DieDruckdifferenz zwischen der Variabel-Druckkammer 6 undder Konstant-Druckkammer 5 istda um die Membran 4 und den Abgabekolben 8 vorwärts zu bewegen,um die Abgabestange 14 zu drücken, wodurch ein Hauptkolben 13 einesHauptzylinders 11 vorwärtsbewegt wird, um druckbeaufschlagtes Bremsöl in dem Hauptzylinder 11 zu erzeugen.Wenn das Bremspedal 25 im Gegensatz dazu gelöst wird,wird der Tauchkolben 21 durch die Elastizitätskraftder Druckfeder 36 relativ zum Abgabekolben 8 undzum Ventilelement 31 rückwärts bewegt. Somitwird der Atmosphären-Ventilsitz 21a inKontakt mit dem Atmosphären-Ventil 33 gebracht,um dadurch die Variabel-Druckkammer 6 vonder Atmosphärezu isolieren, währenddie Unterdruck-Ventile 32 von den Unterdruck-Ventilsitzen 8h getrenntwerden. Infolge dessen wird der Unterdruck in der Konstant-Druckkammer 5 zurVariabel-Druckkammer 6 geleitet, um die Druckdifferenzzwischen beiden Kammern 6 und 5 zu Null zu machenund die Membran und der Abgabekolben 8 werden durch dieElastizitätskraftder Rückstellfeder 16 rückwärts bewegt.
    [0035] Dadie Unterdruck-Ventilsitze 8h, wie vorstehend aufgebaut,von dem flachen hinteren Endflächenabschnittdes Abgabekolbens 8 hervorstehen, um die Kanäle 8i kreisförmig zuumgeben, die mit der Konstant-Druckkammer 5 in Verbindungstehen und da die Unterdruck-Ventile 32, die mit den Unterdruck-Ventilsitzen 8h inKontakt bringbar sind, auf dem Ventilelement 31 ausgebildetsind, könnendie Unterdruck-Ventile 32 im Aufbau vereinfacht werden und die Umfangslänge vonjedem Unterdruck-Ventilsitz 8h unddie Fläche,durch welche die Druckdifferenz zwischen der Konstant- und der Variabel-Druckkammer 5, 6 aufjedes Unterdruck-Ventil 32 wirkt, leicht so konstruiertwerden, dass es eine gewünschteVentileigenschaft erfüllt.
    [0036] Außerdem wirdin dem ersten Ausführungsbeispiel,dass typischerweise in den 1 und 2 dargestellt ist, das Passformelement 22 alsein Rückhalteelementzum Anhalten des Abgabekolbens 8 am eingezogenen Ende nachdem Kontakt an der Hinterwand der Verstärkerschale 1 verwendet.Somit kann das eingezogene Ende des Tauchkolbens 21 relativ zumAbgabekolben 8 auf eine hervorbestimmte Distanz mittelseines einfachen und billigen Aufbaus des Passformelements 22 zumAnhalten des Abgabekolbens 8 am eingezogenen Ende begrenztwerden.
    [0037] Außerdem wirdin dem ersten Ausführungsbeispiel,das typischerweise in den 2 und 3 dargestellt ist, die Relativdrehungzwischen dem Abgabekolben 8 und dem Ventilelement 31 mittelsdes Passformelements 22 verhindert. Da das Passformelement 22 zumDefinieren des zurückgezogenenEndes des Tauchkolbens 21 relativ zum Abgabekolben 8 auchdazu dient, die Relativdrehung zwischen dem Abgabekolben 8 unddem Ventilelement 31 zu verhindern, können die Unterdruck-Ventile 30 unddie Unterdruck-Ventilsitze 8h zuverlässig in einer in Kontakt bringbarenBeziehung mittels eines vereinfachten Aufbaus gehalten werden.
    [0038] Außerdem stehtin dem ersten Ausführungsbeispiel,das typischerweise in 2 dargestelltist, der gleitfähigezylindrische Abschnitt 8b vom Abgabekolben 8 nachhinten hervor, um die Unterdruck-Ventilsitze 8h kreisförmig zuumgeben und tritt luftdicht durch die Hinterwand der Verstärkerschale 1.Das Ventilelement 31 ist in dem gleitfähigen zylindrischen Abschnitt 8b aufgenommenund in der Vorwärts-und Rückwärtsrichtunggleitfähigund wird mittels einer Druckfeder 37 gedrängt. Dadas Ventilelement 31, welches in dem gleitfähigen zylindrischen Abschnitt 8b aufgenommenist, vom Abgabekolben 8 nach hinten hervorsteht, kann dieBremsverstärkervorrichtungmit dem Ventilmechanismus 30 versehen werden, der einenvereinfachten Aufbau hat, eine stabile Ventilbetätigung aufweist und ein zuverlässiges Luftdichtheitsvermögen hat.
    [0039] Imzweiten Ausführungsbeispiel,das in 5 dargestelltist, ist das Ventilelement 41 an seinem Hinterende mitdem gleitfähigenzylindrischen Abschnitt 41e versehen, der luftdicht durchdie Hinterwand der Verstärkerschale 1 trittund der zylindrische vordere Endabschnitt des Ventilelements 41 wirdgleitfähigauf dem Führungsabschnitt 40e geführt, derauf dem Abgabekolben 40 radial innerhalb der Unterdruck-Ventilsitze 40h ausgebildetist. Da der gleitfähigezylindrische Abschnitt 41e, der am hinteren Abschnitt desVentilelements 41 vorgesehen ist und luftdicht durch dieHinterwand der Verstärkerschale 1 tritt,durch die Hinterwand der Verstärkerschale 1 geführt wirdund da der zylindrische vorder Endabschnitt des Ventilelements 41 gleitfähig auf denFührungsabschnitt 40e gepasstwird, der auf dem Abgabekolben 40 radial innerhalb derUnterdruck-Ventilsitze 40h ausgebildet ist, kann das Ventilelement 41 zuverlässig geführt werden,so dass der Ventilmechanismus der eine stabile Ventilbetätigung hat,schnell ansprechend ist, ein zuverlässiges Luftdichtheitsvermögen hatund eine großeProduktivität aufweist,zu niedrigen Kosten bereitgestellt werden kann.
    [0040] Außerdem wirdin dem zweiten Ausführungsbeispiel,das in 5 dargestelltist, der Tauchkolben 21 gleitfähig an seinem vorderen Endabschnitt 21b in demAbgabekolben 40 geführtund wird auch gleitfähigan seinem hinteren Endabschnitt in dem Ventilelement 41 hinterdem ringförmigenAtmosphären-Ventil 43 geführt. Dader vordere und hintere Endabschnitt des Tauchkolbens 21 jeweilsdurch den Abgabekolben 40 und das Ventilelement 41 geführt wird,kann der Ventilmechanismus einen stabilen Betrieb und ein zuverlässiges Luftdichtheitsvermögen aufweisen.
    [0041] Außerdem istin dem zweiten Ausführungsbeispiel,das in 5 dargestelltist, das Ventilelement 41 auf eine solche Art und Weiseaufgebaut, dass der gleitfähigezylindrische Abschnitt 41e mit dem Ventilhauptkörperabschnitt 41d,auf dem die Unterdruck-Ventile 42 unddas Atmosphären-Ventil 43 ausgebildetist, pressgepasst und verbunden ist. Da die Presspassung verwendetwird, um den gleitfähigenzylindrischen Abschnitt 41e mit dem Ventilhauptkörperabschnitt 41d,auf dem die Unterdruck-Ventile 42 und das Atmosphären-Ventil 43 angeordnetist, zu verbinden, kann das Ventilelement 41 mit einerhohen Produktivitätund zu niedrigen Kosten hergestellt werden.
    [0042] Obwohlin den veranschaulichten Ausführungsbeispielendie Unterdruck-Ventilsitze 8h (40H), die Unterdruck-Ventile 32 (42),die Verbindungskanäle 31a (41a)und der Kanal 8i (40i) an beiden diametrisch gegenüberliegendenSeiten hinsichtlich eines besseren Druckgleichgewichtes vorgesehensind, könnensie an nur einer Seite in der Radialrichtung vorgesehen sein.
    [0043] Offensichtlichezahlreiche Modifikationen und Veränderungen der vorliegendenErfindung sind in Anbetracht der vorstehenden Lehre möglich. Esist deshalb ersichtlich, dass innerhalb dem Rahmen der beigefügten Ansprüche dievorliegende Erfindung anders ausgeführt sein kann als spezifischhierin beschrieben.
    [0044] Offenbartist eine Bremsverstärkervorrichtungin der der Aufbau eines Ventilmechanismus und insbesondere der einesUnterdruck-Ventilsitzes vereinfacht ist, so dass die Umfangslänge desUnterdruck-Ventilsitzes und die Fläche durch welche die Druckdifferenzzwischen einer Konstant- Druckkammerund einer Variabel-Druckkammer auf ein Unterdruck-Ventil wirkt,einfach so eingestellt oder konstruiert werden kann, dass die Ventileigenschaftenerfüllt werden.Die Bremsverstärkervorrichtungist von der Bauart, dass wenn eine Kraft, mit der auf ein Bremspedalgedrücktwird, einen Tauchkolben und einen Abgabekolben dazu veranlasst sichrelativ zueinander zu bewegen, ein Schalten ausgeführt wird,so dass eine Variabel-Druckkammer entweder mit der Atmosphäre odereiner Konstant-Druckkammer verbunden wird und dass die Druckdifferenzzwischen der Variabel-Druckkammer und der Konstant-Druckkammer somitein Aufteilelement und einen Abgabekolben dazu veranlasst sich vorwärts zu bewegen, wobeieine Abgabestange gedrücktwird, um druckbeaufschlagtes Bremsfluid in einem Hauptzylinder zu erzeugen.In der Bremsverstärkervorrichtungder vorstehenden Bauart stehen geschlossene, längliche Unterdruck-Ventilsitzevon einem flachen hinteren Endflächenabschnittdes Abgabekolbens hervor, um Kanälekreisförmigzu umgeben, welche mit der Konstant-Druckkammer in Verbindung stehen, während einringförmigerVentilsitz an der Hinterflächedes Tauchkolbens ausgebildet ist, um einen Atmosphären-Führungskanal kreisförmig zuumgeben. Unterdruck-Ventile und ein Atmosphären-Ventil, die jeweils mitden Unterdruck-Ventilsitzen oder dem Atmosphären-Ventilsitz in Kontakt bringbarsind, sind auf dem Ventilelement an entsprechenden Positionen, diein der Axialrichtung beabstandet sind, ausgebildet. Verbindungskanäle sindan der Außenfläche desVentilelements zwischen den Unterdruck-Ventilen und dem Atmosphären-Ventilvorgesehen, um den Innenraum des Ventilelements mit der Variabel-Druckkammerzu verbinden.
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Bremsverstärkervorrichtungmit: einer Verstärkerschalemit einem Aufteilelement, welches den Innenraum der Verstärkerschalein eine Variabel-Druckkammer und eine Konstant-Druckkammer aufteilt; einemAbgabekolben, der an das Aufteilelement befestigt ist und auf demzumindest ein Unterdruck-Ventilsitzausgebildet ist; einer Abgabestange; einem Reaktionsmechanismuszum Übertragender Bewegung in der Vorwärts-und Rückwärtsrichtung desAufteilelements, die durch die Druckdifferenz zwischen der Variabel-und Konstant-Druckkammer hervorgerufen wird, von dem Abgabekolbenzur Abgabestange; einem Tauchkolben der mit dem Reaktionsmechanismuswirkverbunden ist und auf dem ein Atmosphären-Ventilsitz ausgebildetist; einer Eingabestange, die mit dem Tauchkolben verbundenist, um den Tauchkolben axial zu bewegen, wenn er durch ein Bremspedalaxial bewegt wird; einem Ventilelement, auf dem zumindest ein Unterdruck-Ventilund ein Atmosphären-Ventilausgebildet ist, wobei das Unterdruck-Ventil mit dem Unterdruck-Ventilsitz in Kontaktbringbar ist, um wahlweise die Variabel-Druckkammer mit der Konstant-Druckkammerzu verbinden, wobei das Atmosphären-Ventilmit dem Atmosphären-Ventilsitzin Kontakt bringbar ist, um wahlweise die Variabel-Druckkammer mit derAtmosphärezu verbinden; einer ersten Feder, welche das Ventilelementdrängt, umdas Unterdruck-Ventil und das Atmosphären-Ventil jeweils in Kontaktmit dem Unterdruck-Ventilsitz und dem Atmosphären-Ventilsitz zu bringen; einerzweiten Feder, welche den Tauchkolben drängt, so dass er sich rückwärts wegvon der Abgabestange bewegt; und einem Rückhalteelement zum Rückhaltender Rückwärtsbewegungdes Tauchkolbens, die durch die zweite Feder verursacht wird, relativzum Abgabekolben; wobei: der Unterdruck-Ventilsitz voneinem flachen hinteren Endflächenabschnittdes Abgabekolbens hervorsteht, um einen Kanal kreisförmig zuumgeben, der mit der Konstant-Druckkammerin Verbindung steht; der Atmosphären-Ventilsitz an der Hinterfläche des Tauchkolbenskreisförmigausgebildet ist, um einen Atmosphären-Führungskanal kreisförmig zuumgeben; das Unterdruck-Ventil und das Atmosphären-Ventil, diejeweils mit dem Unterdruck-Ventilsitz und dem Atmosphären-Ventilsitzin Kontakt bringbar sind, auf dem Ventilelement an entsprechendenAbschnitten, die in der Axialrichtung des Ventilelements beabstandetsind, ausgebildet sind; und ein Verbindungskanal an einer Außenfläche desVentilelements zwischen dem Unterdruck-Ventil und dem Atmosphären-Ventilausgebildet ist, um den Innenraum des Ventilelements mit der Variabel-Druckkammerverbindbar zu machen.
    [2] Bremsverstärkervorrichtunggemäß Anspruch 1,wobei das Rückhalteelementein Passformelement aufweist, um den Abgabekolben an einem zurückgezogenenEnde nach dem Eingriff mit einer Hinterwand der Verstärkerschaleanzuhalten.
    [3] Bremsverstärkervorrichtunggemäß Anspruch 2,wobei das Passformelement auch dazu dient, den Abgabekolben unddas Ventilelement daran zu hindern, sich relativ zueinander zu drehen.
    [4] Bremsverstärkervorrichtunggemäß irgendeinemder Ansprüche1-3, wobei: ein gleitfähigerzylindrischer Abschnitt, der den Unterdruck-Ventilsitz radial innerhalbaufweist, nach hinten von dem Abgabekolben hervorsteht, um luftdichtdurch eine Hinterwand der Verstärkerschalezu treten; und das Ventilelement, das in dem gleitfähigen zylindrischenAbschnitt aufgenommen ist, in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung gleitfähig istund durch die erste Feder nach vorn gedrängt wird.
    [5] Bremsverstärkervorrichtunggemäß irgendeinemder Ansprüche1-3, wobei: das Ventilelement an seinem hinteren Endabschnitt miteinem gleitfähigenzylindrischen Abschnitt versehen ist, der luftdicht durch eine Hinterwandder Verstärkerschaletritt; und der zylindrische vordere Endabschnitt des Ventilelementsgleitfähigauf einen Führungsabschnitt gepasstist, der auf dem Abgabekolben, radial innerhalb dem Unterdruck-Ventilsitz,ausgebildet ist.
    [6] Bremsverstärkervorrichtunggemäß Anspruch 5,wobei der Tauchkolben gleitfähigan seinem vorderen Endabschnitt in den Abgabekolben gepasst ist undauch gleitfähigan seinem hinteren Endabschnitt in das Ventilelement gepasst istund zwar hinterhalb dem Atmosphären-Ventilsitz,der ringförmigan der Hinterflächedes Tauchkolbens ausgebildet ist.
    [7] Bremsverstärkervorrichtunggemäß Anspruch 5oder 6, wobei das Ventilelement aus einem Ventilhauptkörperabschnitt,auf dem das Unterdruck-Ventil und das Atmosphären-Ventil ausgebildet ist,und einem gleitfähigenzylindrischen Abschnitt der auf dem Ventilhauptkörperabschnitt pressgepasstist, um einstückigmit diesem verbunden zu sein, besteht.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-11-18| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-01-19| 8130| Withdrawal|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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